Am kommenden Montag, dem 12. Juli 2021, findet die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Wandelhalle Bad Wildungen statt. Beginn ist, wie immer, um 19.30 Uhr. Es liegt wieder eine interessante Tagesordnung von 15 Punkten vor. Zunächst werden diverse Fraktionsanträge aufgerufen: Bündnis90/Die Grünen beantragen neue öffentlich zugängliche e-Ladestellen im Stadtgebiet. Die CDU Fraktion will dem Verein zur Erhaltung historischer Landmaschinen und Traktoren in Odershausen zu einem neuen Finanzierungskonzept verhelfen. Die […]
Noch vor Eintritt in die Beratung der Tagesordnung gab es in der vorigen Stadtverordnetenversammlung am 7. Juni schon Bemerkenswertes. Zunächst formulierte der Abgeordnete Thomas Buch (B90/Grüne) einen Antrag zur Tagesordnung. Der Punkt 2, nämlich ein Antrag der Freien Wähler zur sofortigen Öffnung des Heloponte nach dem sich abzeichnenden Ende der „Corona-Notbremse“, möge von der Tagesordnung abgesetzt werden. Die Freien Wähler (FW) begründeten ihren Antrag insbesondere mit dringend nötiger Unterstützung für […]
MEINUNG: War das nun bedrohlich oder verheißungsvoll? Nach der dreistündigen Sitzung am letzten Montag gab es noch viel Gesprächsbedarf. In der Form war doch der Verlauf nicht unbedingt zu erwarten. Immerhin verhakten sich die Stadtverordneten quer durch die Tagesordnung immer wieder bei diversen Tagesordnungspunkten. Obwohl die Kommunalwahl gerade erst vorbei war, konnte man den Eindruck einer vom Wahlkampf geprägten Sitzung haben. Oder steckt doch mehr dahinter? Die Stadtverordnetenversammlung hat eine […]
17 TAGUNGSORDNUNGSPUNKTE – VOLLES PROGRAMM Am kommenden Montag, dem 7. Juni, findet die 3. Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung um 19.30 Uhr in der Wandelhalle Bad Wildungen statt. Vorsteher Dr. Edgar Schmal hat wieder zu einer umfangreichen Arbeitssitzung eingeladen, die weiterhin unter Corona-Bedingungen stattfindet – also mit einer begrenzten Zahl von Plätzen für die Zuschauer. Zunächst stehen vier Fraktionsanträge zur Debatte: Die Freien Wähler beschäftigen sich mit einer schnellstmöglichen Wiedereröffnung von […]
Titel der Pressemitteilung: „Die Stadt sollte sich mehr um die Jugend kümmern“ Seit 14 Monaten leiden wir alle unter der Corona-Pandemie. Allen wurde unterschiedlich schnell geholfen, aber die Schüler und Schülerinnen wurden in ihren Klassenzimmern und Kinderzimmern vergessen. Über Monate erhielten sie keinen geregelten Unterricht, und auch die sozialen Kontakte wurden bis auf ein Minimum reduziert. An diesem Punkt wollen die Freien Wähler ansetzen. Wir werden in der Juni Sitzung […]
Vorab zunächst hier die Grundzüge eines einstimmig gefassten Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung am gestrigen Montag zum Abriss des Kurhauses: Der Ausschuss soll den Abrissvorschlag des Magistrats in den nächsten Monaten beraten und in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause am 12. Juli des Jahres berichten. Gegebenenfalls ist dann ein endgültiger Beschluss über den Abriss zu fassen. Der Planungsausschuss erhält hierzu Arbeitsaufträge: 1) Der von Bernhard Weller, dem Kulturbeauftragten der […]
Unter Corona-Bedingungen, also mit begrenzter Zahl an Zuschauerplätzen, beginnt in der Wandelhalle die neue Amtsperiode am Montag, dem 3. Mai um 19.30 Uhr mit nur acht Tagesordnugspunkten. Zunächst stellt die SPD-Fraktion den Antrag, den Ende letzten Jahres im Parlament beschlossenen Austritt aus dem Hessischen Heilbäderverband nicht zu vollziehen. Der Austrittsbeschluss war durch eine „Zufallsmehrheit“ zustande gekommen und soll jetzt korrigiert werden. Sodann werden die Vertreter der Stadt im Zweckverband Kellerwald-Edersee, […]
Viele neue Personen befinden sich in der Stadtverordnetenversammlung für die nächsten fünf Jahre. Zehn von 37 Mitgliedern sind erstmals im Stadtparlament. Nach der Wahl der Magistratsmitglieder rücken in den Fraktionen neue Personen nach. Die aktuelle Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung sieht nun so aus: CDU (12): Dr. Edgar Schmal, Marc Vaupel, Andrea Spangenberg, Uwe Gimpel, Helmut Simshäuser, Carsten Bischoff, Christian Ranft, Heinrich Paar, Hubert Schwarz, Mathias Biederbeck, Katharina Bauer, Birger Schwarz SPD […]
Für alle, die an der – heutigen – letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl am 14. März interessiert sind, kommt hier die offizielle Tagesordnung.
Das ist passiert: Bevor die „Abstimmungsroutine“ in der Februar-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Wildungen-digital berichtete) begann, hatte Stadtverordneter Dr. Schultheis (Freie Wähler) einen Antrag zur Tagesordnung. Er beantragte, den Bebauungsplan Nr. 4 Reinhardshausen „Wohnpark zum Hahnberg“ von der Tagesordnung abzusetzen. Seine Begründung: Nach einer schriftlichen Eingabe eines Ortsbeiratsmitgliedes von Albertshausen sei der Ortsbeirat entgegen der Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO § 82) nicht gehört worden. (Anm. d. Redaktion: a) Albertshausen ist deshalb […]