In der Stadtverordnetenversammlung am vorigen Montag (17.08.2020) gab Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schmal eine Änderung in der Struktur des Stadtparlaments bekannt.
Bei der letzten Kommunalwahl hatte die Liste „Wir für Wildungen“ (WfW) auf Anhieb mit drei Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung einen beachtlichen Erfolg. Im Laufe der Wahlperiode gab es parlamentsinterne Irritationen mit Teilen dieser Fraktion, was dazu führte, dass plötzlich über viele Monate die WfW nicht mehr an Stadtverordnetenversammlungen teilnahm.
In letzter Zeit nahm das Fraktionsmitglied Sabine Moering alleine wieder für die WfW an Sitzungen teil. Nun gab Dr. Schmal den Austritt von Frau Moering aus der WfW-Fraktion und ihren Wechsel zur Gruppierung „Die Linke“ bekannt.
Durch diesen Wechsel besteht die Gruppierung „Die Linke“ neben Regina Preysing nunmehr aus zwei Mitgliedern. Das hat nach der Hessischen Gemeindeordnung zur Folge, dass „Die Linke“ nun Fraktionsstatus hat. Damit ergibt sich ein Anspruch auf einen ordentlichen Sitz in jedem Parlamentsausschuss. Beim gewählten Benennungsverfahren musste allerdings dieser Sitz per Los für jeden Ausschuss zwischen den Fraktionen „Die Linke“ und „WfW“ verteilt werden.
Die Verwaltung hatte also eiligst eine – etwas in die Jahre gekommene – Lostrommel besorgt und Dr. Schmal zog die vorbereiteten Lose. Das Ergebnis:
Bei fünf Ausschüssen ergab sich durch das Los eine Verteilung von 3 : 2 für die WfW. Allerdings muss angenommen werden, dass die beiden verbliebenen Mitglieder der WfW-Fraktion Klaus Micino und Giulia Micino auch weiterhin allen Sitzungen fernbleiben werden.
Ab sofort kann die Fraktion „Die Linke“ je einen Sitz im Planungsausschuss und im Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur wahrnehmen, während für „WfW“ je ein Sitz im Finanzausschuss, Rechts- und Grundstücksausschuss sowie im Natur- und Umweltausschuss bereitsteht.
Wildungen-digital hat Frau Moering einige Fragen gestellt, die sie freundlicher Weise beantwortete. Das Kurz-Interview finden Sie nachfolgend:
Frau Moering, Sie waren für die Fraktion der Wählergruppe „Wir für Wildungen“ in der jetzigen Stadtverordnetenversammlung. Plötzlich fehlten alle Mitglieder für viele Monate. Was war geschehen?
Mir ist bewusst, dass dieses Thema sicherlich viele interessiert. Allerdings möchte ich da nur für mich sprechen und sagen, dass eine Teilnahme an den Sitzungen nach der Geburt meiner zweiten Tochter und durch diverse private und berufliche Herausforderungen meine persönlichen Kapazitäten an Zeit und Energie überschritten hat.
Sie haben dann alleine wieder an den Sitzungen teilgenommen. Warum jetzt Ihr Zusammenschluss mit Frau Preysing von den Linken?
Ich habe wieder an den Sitzungen teilgenommen, weil ich meiner Verantwortung als Mandatsträgerin und gewählter Vertreterin den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber wenigstens noch für das letzte Jahr wahrnehmen wollte. Nach kurzer Zeit bin ich mit Frau Preysing ins Gespräch gekommen und wir haben viele Schnittstellen und Gemeinsamkeiten bezüglich unserer politischen Einstellung und der Einschätzung der Stadtentwicklung festgestellt. Daher war es naheliegend, dass Frau Preysing und ich uns zusammenschließen und gemeinsam die Fraktion „Die Linke“ bilden und gemeinsam unsere Anträge und Ideen einzubringen.
Frau Preysing und Sie haben jetzt Fraktionsstatus. Wie werden Sie die restlichen Monate bis zur Neuwahl ausgestalten?
Frau Preysing und ich haben einige gemeinsame Themen, die wir vorantreiben wollen. Lassen Sie sich einfach überraschen.
Werden Sie bei der Kommunalwahl im März 2021 für die Liste der Linken antreten?
Ich denke, um dazu eine Aussage zu treffen, ist es jetzt noch zu früh, da ich mich ja gerade erst Frau Preysing angeschlossen habe.
Es ist Ihre erste Wahlzeit in der Stadtverordnetenversammlung. Wie haben Sie die Arbeit dort wahrgenommen?
Ich war sehr motiviert, als wir ins Parlament eingetreten sind. Allerdings muss ich ganz ehrlich sagen, dass für mich die Zusammenarbeit im Parlament und die Atmosphäre dort sehr kräftezehrend und anstrengend war. Die Fraktionen haben sich nicht gerade durch ein kooperatives Miteinander hervorgetan, was ich sehr schade fand, da es gerade bei Lokalpolitik um die Sache gehen sollte und darum, die wirklich besten Lösungen für unsere Stadt und deren Bewohner zu finden. Das Gefühl hatte ich nicht. Anders wurde das, als ich im März 2020 das erste Mal nach längerem wieder an einer Sitzung teilgenommen habe. In der Zeit meiner Abwesenheit hat sich wohl einiges geändert, was die Kooperationsbereitschaft betrifft. Die Atmosphäre in den Diskussionen ist viel entspannter und so macht es auch wieder mehr Spaß, sich dort zu engagieren und einzubringen.
