Das ist passiert: Stadtverordnetenvorsteher Dr. Edgar Schmal gab zu Beginn der – wie immer öffentlichen – Bad Wildunger Stadtverordnetensitzung vom 1. Februar bekannt, dass ihm schriftlich ein Hinweis vorliege, demzufolge die Sitzung in Bild und Ton aufgezeichnet werde. Der Hinweis stammte von Daniele Saracino, der sich in den dünn besetzten Zuschauerreihen auf der Tribüne befand. Dr. Schmal war zunächst offenbar irritiert und teilte sinngemäß mit, dass eine Aufzeichnung so ohne […]
Stadtverordnetenversammlung, Montag, den 1. Februar 2021 Eine ungewöhnliche und denkwürdige Sitzung des Stadtparlaments wird am kommenden Montag ab 19.30 Uhr in der Wandelhalle stattfinden. Nachdem die bereits umfangreiche Sitzung am 14. Dezember wegen der Corona-Lage ausgefallen war, müssen nun die wichtigsten Tagesordnungs-Punkte am 1. Februar nachgeholt und einige neue verabschiedet werden. Dazu hatte sich der erweiterte Ältestenrat auf folgendes, Corona-bedingtes Verfahren verständigt: die Haushaltsreden werden nicht vorgetragen, sondern schriftlich vorgelegt […]
Der folgende Antrag wurde von der Fraktion B.90/Die Grünen an den Stadtverordnetenvorsteher des Bad Wildunger Stadtparlaments geschickt: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zum Pariser Klimaschutzabkommen und beschließt: Die Verwaltung berichtet mindestens zweimal jährlich im Umweltausschuss über städtische Maßnahmen die den Zielen des Klimaschutzabkommen entsprechen. Um diese Maßnahmen erfolgreich umsetzen zu können, wird ein neuer Haushaltstitel (Budget Klimawandel Untertitel – Umweltschutz) im Haushalt der Stadt aufgenommen und mit jährlichenFinanzmitteln in Höhe […]
Dies ist eine Presseerklärung des Fraktionsvorsitzenden der CDU in der Bad Wildunger Stadtverordnetenversamlung: Die CDU bittet den Magistrat, sich intensiv um Fördergelder für die Aufwertung des Parkplatzes und den Bau einer neuen attraktiven und behindertenfreundlichen Toilette zu bemühen. Zielführend dürfte es sein, eine etwaige neue Toilette nicht wieder mitten auf den Parkplatz zu bauen, sondern eher im Bereich des Hauses Brunnenallee 1 anzusiedeln, damit diese auch von der Brunnenstraße/Brunnenallee wahrgenommen […]
Bad Wildungen. Die für Montag, den 14. Dezember, geplante Stadtverordnetenversammlung in der Wandelhalle fällt aus. Das teilten Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schmal und Bürgermeister Ralf Gutheil mit. Die beiden haben sich angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie zu diesem Schritt entschlossen. Die Sitzung war bereits eine vom 30. November verschobene. So hatte sich eine umfangreiche Tagesordnung angestaut, die nun vermutlich erst Mitte Januar durchgearbeitet werden kann. Ob sich dann die Corona-Lage verändert hat, […]
Da haben sicher einige Stadtverordnete gestaunt, als am vorigen Samstag ein dicker Umschlag mit einem großen Stapel Papier in ihrem Briefkasten lag. Absender war das Rathaus Bad Wildungen, Inhalt: die Einladung zur öffentlichen Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 14. Dezember, um 19.30 Uhr in der Wandelhalle.
Wie kam das? […]
In der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es beim Tagesordnungspunkt „Grundstücksangelegenheiten“ eine unerwartet intensive Diskussion. Die Stadt will an der Ziergartenstraße ein Grundstück von einem privaten Besitzer erwerben. Begründet wurde diese Absicht in der Vorlage des Magistrats so: „Der Eigentümer …… plant auf seinem Grundstück in der Ziergartenstraße ein Projekt bestehend aus einer Kombination eines Supermarktes mit seniorengerechtem Wohnen zu realisieren. Als problematisch bei diesem Projekt hat sich die Belieferung des Supermarktes […]
Ob es an den Corona-Einschränkungen oder an der mit Macht hereinbrechenden Herbstzeit gelegen hat? In der vorigen Stadtverordnetenversammlung mussten doch noch einige Irrungen und Wirrungen angesprochen werden: Zunächst bat Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schmal für sein Eingreifen in die Sachdiskussion zum Thema Heloponte um Entschuldigung, da er als Sitzungsleiter entsprechend der Geschäftsordnung den Vorsitz hätte abgeben müssen (Wildungen-digital berichtete). Er versprach Besserung. Walter Mombrei hatte dies kritisiert, meinte jedoch diesmal versöhnlich „aber […]
Am gestrigen Montag (02.11.2020) machte die Stadtverordnetenversammlung – wenn auch mit einigen Extra-Runden – sozusagen Nägel mit Köpfen. Zu Beginn der Diskussion hatte Bürgermeister Ralf Gutheil noch einmal eindringlich darum gebeten, nunmehr nach über zehnjähriger Diskussion den Grundsatzbeschluss zum Neubau des Heloponte zu fassen.Der Magistrat hatte eine Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, die mehrere Varianten enthielt. Empfohlen wurde darin, die Variante „3 c“ zu beschließen. Sie umfasse das volle Programm […]
Die Offensive zur Überarbeitung und Aktualisierung von diversen städtischen Satzungen, die zum Teil stark veraltet sind, wird in Kooperation von Stadtverordnetenversammlung und Bürgermeister Ralf Gutheil fortgesetzt. So hatte die Verwaltung in der August-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Entwurf für eine neue Parkgebührensatzung vorgelegt. Da die Stadtverordneten noch Diskussionsbedarf sahen, wurde der Punkt in den Planungsausschuss überwiesen. Dieser nahm in seiner Sitzung am 10. September noch einige Anderungen vor, die daraufhin in […]
