MEINUNG: War das nun bedrohlich oder verheißungsvoll? Nach der dreistündigen Sitzung am letzten Montag gab es noch viel Gesprächsbedarf. In der Form war doch der Verlauf nicht unbedingt zu erwarten.

Immerhin verhakten sich die Stadtverordneten quer durch die Tagesordnung immer wieder bei diversen Tagesordnungspunkten. Obwohl die Kommunalwahl gerade erst vorbei war, konnte man den Eindruck einer vom Wahlkampf geprägten Sitzung haben.

Oder steckt doch mehr dahinter?

Die Stadtverordnetenversammlung hat eine Reihe von neuen Mitgliedern, die sich engagiert und redefreudig zeigten. Bei einigen „Altgedienten“ sah man erstaunte, gelangweilte oder genervte Gesichter ob der Widerborstigkeit und Standhaftigkeit der „Neuen“.

Hier könnte sich eine veränderte politische Kultur andeuten – ob zum Guten oder zum Schlechten mag hier noch offen bleiben. Jedenfalls können sich Magistrat, Verwaltung, Bürgermeister und Stadtverordnetenvorsteher warm anziehen. Mal eben fünfe gerade sein lassen, wird möglicherweise schwieriger. Nach der Hessischen Gemeindeordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung über die Angelegenheiten der Gemeinde und sie überwacht die gesamte Verwaltung und die Geschäftsführung des Magistrates. Außerdem hat der Magistrat die Stadtverordnetenversammlung laufend über die wichtigen Verwaltungsangelegenheiten zu unterrichten.

Diese Rechte kann eine Stadtverordnetenversammlung eher locker oder sehr intensiv ausüben. Je nachdem, wie sich die Fraktionen entscheiden, kann sich das Verhältnis zwischen den Fraktionen und das Verhältnis zwischen Stadtverordnetenversammlung und Magistrat/Bürgermeister verändern.

Eine Einschätzung, wie sie die FW-Stadtverordnete Kira Hauser vor einigen Jahren so formulierte: „Die Stadtverordnetenversammlung versteht sich nicht als ein Team zur Lösung von Problemen!“ sollte sich nicht bewahrheiten.

Diese Juni-Sitzung lässt daran Zweifel aufkommen.

Wolfgagng Nawrotzki