Allgemein

Heloponte noch in Deckung

Schon zweimal wurde in den letzten Stadtverordnetensitzungen nach dem Planungsstand für den Neubau des Heloponte gefragt. Schließlich gehen die internen Planungen davon aus, dass zum Jahresende mit dem Abriss begonnen werden soll. Anschließend soll sich eine zweieinhalbjährige Bauzeit anschließen. Den interessierten Stadtverordneten machen vor allem die explodierenden Baukosten zu schaffen. Gefragt wurde schon, was es für Konsequenzen habe, wenn sich die zu erwartenden Kosten in Richtung auf 40 Millionen Euro […]

Allgemein

Montag, 2. Mai 2022: Nächste Stadtverordnetenversammlung

Mit einer relativ schmalen Tagesordnung hat Stadtverordnetenvorsteher Dr. Edgar Schmal zur nächsten Sitzung eingeladen. Sie findet um 19.30 Uhr in der Wandelhalle Bad Wildungen statt. Von den derzeit aktuellen Dauerbrennern der Wildunger Kommunalpolitik findet sich nichts. So ist die Öffentlichkeit weder über den Sachstand zur weiteren Bearbeitung der drei Gutachten zur Zukunftsentwicklung der Kur- und Gesundheitsstadt noch zum damit zusammenhängenden Thema der Entwicklung des Kurhausareals informiert. Der routinemäßige Bericht zum […]

Allgemein

Siebte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Montag

Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schmal lädt für Montag, den 01. November, in die Wandelhalle zur nächsten Stadtverordnetenversammlung ein. Die öffentliche Sitzung beginnt um 19.30 Uhr. Im Mittelpunkt der Tagesordnung steht der Haushaltsentwurf für das Jahr 2022, den Bürgermeister Ralf Gutheil namens des Magistrats vorlegt. Dabei wird der finanzielle Spielraum der Stadt nach den von Corona geprägten letzten Jahren verdeutlicht werden. Außerdem legt die Fraktion Bündnis 90/Grüne eine umfangreiche Fraktionsanfrage zum Klimaschutzkonzept für […]

Hier könnte Ihre Werbung stehen
Allgemein

Wieder aufgetaucht: Neues von der Itzelstraße, Teil 2 – Kündigt sich ein Desaster an?

Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Nawrotzki. Am 7. September diesen Jahres hat sich der Planungsausschuss (PA) mit einer Fortschreibung des derzeit gültigen Einzelhandelskonzeptes aus dem Jahr 2017 beschäftigt. Der PA empfahl der Stadtverordnetenversammlung mit sechs Ja-Stimmen und drei Enthaltungen die Annahme der Fortschreibung 2021. Der Magistrat und der Bürgermeister erwarteten dabei vermutlich, dass in der Oktobersitzung der Stadtverordnetenversammlung dieses neue Einzelhandelskonzept auch beschlossen werden würde. Sichtlich lange Mienen gab es auf […]

Allgemein

Sachstandsbericht Kurhaus

Die Hoffnung vom „Ederer“ auf Vorziehen des Tagesordnungspunktes 16 „Sachstandsbericht Kurhaus“ erfüllte sich gestern Abend in der Stadtverordnetenversammlung nicht. Die Interessenten mussten bis nach 22 Uhr ausharren. Ebenso warteten die Zuschauer*innen vergeblich auf Aussagen zu den erneuten schweren Einbrüchen und möglichen Gegenmaßnahmen. Immerhin begrüßte Bürgermeister Gutheil die kürzlich erfolgte Gründung des Fördervereins Kurhaus und sicherte die Zusammenarbeit zu. Auch in den Entwicklungsplan „Kurstadt 2030“ werde man den Verein einbeziehen. Zum […]

Allgemein

Wie weiter mit der Städtepartnerschaft in China? Stadtverordnetenversammlung für Weiterbestehen

von Wolfgang Nawrotzki. In der letzten Stadtverordnetenversammlung stand ein Antrag der FDP-Fraktion zur Abstimmung: „Kündigung der Städtepartnerschaft mit Yichun, China“. Fraktionsvorsitzender Stefan Schraps begründete den Antrag mit vielfältigen Menschenrechtsverletzungen der Kommunistischen Partei Chinas gegenüber „Millionen Uiguren, Kasachen, Kirgisen und anderen chinesischen Muslimen“. Die FDP als Partei der Freiheit könne nicht anders, als auch auf kommunaler Ebene ein Zeichen zu setzen. Bürgermeister Gutheil teilte zum Stand der Partnerschaften mit, dass mit […]

Hier könnte Ihre Werbung stehen
Allgemein

Aktivitäten unserer Stadtverordneten: Vier Fraktionsanträge und was aus ihnen geworden ist

In der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause standen auch vier Fraktionsanträge zur Abstimmung. Hier unsere Kurzübersicht über die Beschlusslage: Die Fraktion Bündnis 90/Grüne beantragte die Errichtung weiterer E-Ladestellen in Bad Wildungen. Dazu soll der Magistrat mit dem heimischen Energieversorger EWF und anderen Partner*innen Gespräche führen . Als Zielwert schlagen die Grünen vor, pro fünf zugelassenen Elektro-PKW eine E-Ladestelle einzurichten. Bürgermeister Gutheil wies darauf hin, dass sich die Kosten pro Ladestelle […]

Allgemein

Meinung: „Sowohl als auch – mehr Transparenz in der Kommunalpolitik?“

von Wolfgang Nawrotzki. Da kann man wirklich zweierlei Meinung sein – ein klassischer Abwägungsprozess: In der letzten Stadtverordnetenversammlung legte Daniele Saracino für die Fraktion „Die Linke“ einen Antrag vor, der zum Ziel hatte, künftig Tonübertragungen der Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschusssitzungen zu ermöglichen. Es würde eine Art „Live-Radio“ im Internet entstehen. Hauptsatzung und Geschäftsordnung müssten dazu aufwändig geändert werden. Saracino: “Live-Radio ist fortschrittlich, denn es geht im Kern um Transparenz.“ In […]

Allgemein

Kurswechsel bei der CDU: Erneuter Aufschub für den Kurhausabriss

von Wolfgang Nawrotzki. Am vergangenen Montag stand das Thema Abriss des Kurhauses erneut auf der Tagesordnung bei der Stadtverordnetenversammlung. Nachdem der Planungsausschuss sich zweimal mit den Antworten des Magistrats zu den am 3. Mai gestellten Fragen befasst hatte (w-d vom 25. Juni 2021), gab der Ausschuss keine Empfehlung zu den Abrissplänen. Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schmal und Bürgermeister Gutheil setzten so die „alte“ Vorlage vom 3. Mai („schnellstmöglicher Gesamtabriss der aufstehenden Gebäude“) […]

Hier könnte Ihre Werbung stehen
Allgemein

LINKE in Bad Wildungen für unbefristeten Klimaschutzmanager

Pressemeldung der LinksFraktion in der StaVo Bad Wildungen zum Thema Schaffung einer Stelle für einen Klimaschutzmanager in der Stadtverwaltung Die Stadtverwaltung hatte in der letzten Stadtverordnetenversammlung beantragt, eine neueStelle für einen Klimaschutzmanager in Bad Wildungen zu schaffen. DasBundesumweltministerium fördert solche Stellen im Rahmen der Nationalen Klimainitiative NKI:https://www.klimaschutz.de/service/meldung/100-prozent-förderung-fürsklimaschutzmanagement.Ein Klimaschutzmanager ist unter anderem Voraussetzung für dieGewährung weiterer Fördermittel zur Umsetzung von Maßnahmen zum Klimaschutz für die Dauervon weiteren 3 Jahren.Die linke Fraktion […]