Wie in unserer Ankündigung zur gestrigen Stadtverordnetenversammlung bereit angemerkt, kam es zu einer interessanten Entwicklung der beiden – zunächst widersprüchlichen – Beschlussanträge zum Neubau des Heloponte. Man einigte sich bei wenigen Enthaltungen auf eine Zusammenführung der Anträge von CDU und Magistrat. Dank der geschickten Verhandlungsführung durch Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schmal wurde nicht einmal eine Sitzungsunterbrechung benötigt. Die CDU Fraktion hatte zunächst durch ihren Sprecher Marc Vaupel ihren ursprünglichen Antrag modifiziert. Um […]
Um 19.30 Uhr geht die Stadtverordnetenversammlung in der Wandelhalle in die nächste Runde. Im Mittelpunkt des Interesses werden gleich zwei Anträge zum Dauerbrenner Heloponte II stehen. Beide Anträge sind zunächst weitere Prüfaufträge, sodass mit einer endgültigen Entscheidung über den Neubau nicht zu rechnen ist. Die CDU beantragt die Erstellung eines Bewirtschaftungskonzeptes für die neue Anlage, mit dem das Defizit einschließlich der Abschreibungen auf maximal 1 Million Euro jährlich gedeckelt werden […]
Wiederum nur „unter der Hand“ vernehmlich soll es aber in allen Fraktionen des Parlaments Stimmen geben, die der geplanten Entfremdung kritisch bis ablehnend gegenüberstehen. Man sollte sie stützen und in der anstehenden Entscheidung vom Fraktionszwang befreien, denn: […]
„Ziemlich enttäuscht“ äußerte sich Stadtverordnete Kira Hauser (Freie Wähler) über die Antwort des Bürgermeisters Ralf Gutheil gegenüber Wildungen-digital. Hatte doch ihre Fraktion mit zehn Fragen „nachgehakt“, um noch in diesem Jahr zu erfahren, wie es denn um die Weiterentwicklung in Sachen Kurhaus stehe. Über die seltsame Geheimniskrämerei in der Antwort auf die erste Frage kann man sich nur wundern. Auch die terminliche Verschiebepraxis kommt bestimmt vielen aus der Zeit seines […]
…dieses Jahres Das Parlament der Badestadt tagt auf Einladung von Stadtverordnetenvorsteher Dr. Edgar Schmal am kommenden Montag, 16. 12. 2019, bereits ab 19 Uhr in der Wandelhalle. Die in der Einladung vorgesehene Tagesordnung ist bemerkenswert: Nicht nur deswegen, weil sie ungewohnt kurz ist, sondern auch weil manche mindestens einen Tagesordnungspunkt vermissen. Hatte doch die Fraktion FREIE WÄHLER in der vorangegangenen Sitzung am 2.12. eine parlamentarische Anfrage an den Magistrat zum […]
Die CDU-Fraktion Bad Wildungen gibt bzgl. der Teilnahme am Labeling-Verfahren „StadtGrün naturnah“ folgende Pressemitteilung bekannt: Sinnvolle Maßnahmen, die die biologische Vielfalt fördern, werden von der CDU ausdrücklich mitgetragen. Kritisch werden aber Maßnahmen gesehen, die sich nur einseitig auswirken und einer nachhaltigen und umweltgerechten Bewirtschaftung zuwiderlaufen. Hierzu gehört u.a. auch die im Programm „Stadtgrün“ vorgesehene Maßnahme, den Mahd-Zeitpunkt auf frühestens Mitte August eines jeden Jahres festzulegen u.a. für die Blumenwiese in […]
Wir meinen: In der Stadtverordnetenversammlung am letzten Montag in der Wandelhalle wurden die Zuschauer, die nach den langatmigen Haushaltsreden noch nicht aufgegeben hatten, durch ein besonderes Kabinettstückchen entschädigt. Aufgerufen wurde der Tagesordnungspunkt „Teilnahme am Labeling-Verfahren – Stadtgrün naturnah“ – Beschluss „Maßnahmenplanung“. Die Verwaltung hatte unter Federführung von Hans-Jürgen Kramer und unter Einbeziehung einer Lokalen Arbeitsgruppe (im Wesentlichen der Arbeitskreis Naturschutz) 19 Maßnahmenvorschläge ausgearbeitet. Diese Maßnahmen sollen in Bad Wildungen für […]
Peter Schippmann aus Mandern schreibt über seine Eindrücke von der Stadtverordnetenversammlung am 2. Dezember. Am Montag, dem 02.12.2019, war ich nach langer Zeit mal wieder in der Stadtverordneten-Sitzung in der Wandelhalle. Das Hauptthema war der Haushalt von Bad Wildungen, die Fraktionen sprachen zu diesem Haushalt und schätzten den Inhalt des Haushaltes ein, immer auch verbunden mit einer politischen Stellungnahme. Auffällig war, dass alle bei den Immobilien der Stadt das Stagnieren […]
Da hatten die Wildunger Stadtverordneten gleich nach seiner Wahl Schwung bekommen und dem Bürgermeister einen zukunftsweisenden Auftrag gegeben: Bitte sagen Sie uns doch, wie wir ein neues Schwimmbad für ungefähr 14,5 Mio Euro bauen können, und wie wir das für ungefähr 450 Tausend Euro im Jahr betreiben können. Eine Aufgabe, die nach all den Gutachten über ein Schwimmbad für Bad Wildungen doch machbar sein sollte, dachten die Stadtverordneten. Außerdem hatte […]
Ziemlich kurz war der Sachstandsbericht von Bürgermeister Ralf Gutheil in Sachen „Maßnahmen zur Entwicklung des Kurhauses“ in der Stadtverordnetenversammlung. Zu später Stunde teilte der Verwaltungschef mit, die Architekten der Projektentwickler für ein Hotel stünden in Verhandlungen mit drei Investoren. Ihm lägen drei „Letter of Intend“ als Absichtserklärungen vor, die nur bis zum 31. Dezember gültig seien, falls bis Oktober die Namen der Investoren nicht öffentlich benannt würden. Als Betreiber stehe […]