…dieses Jahres
Das Parlament der Badestadt tagt auf Einladung von Stadtverordnetenvorsteher Dr. Edgar Schmal am kommenden Montag, 16. 12. 2019, bereits ab 19 Uhr in der Wandelhalle. Die in der Einladung vorgesehene Tagesordnung ist bemerkenswert:
Nicht nur deswegen, weil sie ungewohnt kurz ist, sondern auch weil manche mindestens einen Tagesordnungspunkt vermissen. Hatte doch die Fraktion FREIE WÄHLER in der vorangegangenen Sitzung am 2.12. eine parlamentarische Anfrage an den Magistrat zum Thema „Neues Kurhaus“ eingereicht. Diese müsste nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung in der folgenden Parlamentssitzung – als am nächsten Montag – beantwortet werden. Nach der vorgelegten Tagesordnung ist dies aber anscheinend nicht vorgesehen. Da stellt sich die Frage, ob es sich um ein Versehen oder um Absicht handelt.