Anträge, Protokolle aus Stadtverordnetenversammlungen und Ausschüssen und andere Dokumente
Wiederum nur „unter der Hand“ vernehmlich soll es aber in allen Fraktionen des Parlaments Stimmen geben, die der geplanten Entfremdung kritisch bis ablehnend gegenüberstehen. Man sollte sie stützen und in der anstehenden Entscheidung vom Fraktionszwang befreien, denn: […]
Mitte Januar hat sich die FREIE WÄHLER in einer Betriebsführung unter Leitung des Geschäftsführers davon überzeugt, dass die Bausubstanz und die technischen Einrichtungen sowie die Energiegewinnung in einem nicht mehr renovierungsfähigen Zustand befinden. Ohnehin gibt es einen mehrheitlich gefassten Beschluss der STadtverordentenversammlung, dass am alten Standort ein Neubau zu realisieren ist. Diesen gilt es zu akzeptieren und die Planungen nun zügig und lösungsorientiert voranzutreiben.Der FREIE WÄHLER war und ist immer […]
Am vergangenen Dienstag legten in einer nichtöffentlichen Informationsveranstaltung die Firmen Constrata und PRO/FUND-Consult der Stadtverordnetenversammlung eine neue Machbarkeitsstudie für das Heloponte 2 vor. Bürgermeister Gutheil, die Verwaltung und der Magistrat hatten diese in Auftrag gegeben, damit die Stadtverordneten eine aktuelle Beratungsgrundlage für die anstehenden Entscheidungen haben. Es wurden vier Varianten vorgestellt, die Investitionskosten und das jeweils zu erwartende Defizit berechnet. Im Überblick zeigte sich Folgendes: Die Variante 1 ist eine […]
In seiner jüngsten Sitzung beschloss der Planungsausschuss im Zusammenhang mit der neuen Städtebauförderung für die Bad Wildunger Altstadt einstimmig Empfehlungen für die Stadtverordnetenversammlung. Es ging um den bereits bewilligten Förderantrag für das Jahr 2019 und für den neuen Förderantrag für das Jahr 2020. Der Ausschuss folgt für 2019 den Vorschlägen der Verwaltung. Für folgende Maßnahmen werden Anträge gestellt: Ausschreibung des Kernbereichsmanagements für die Laufzeit des Programms von etwa 10 bis […]
Zwar findet die nächste Stadtverordnetenversammlung erst am 3. Februar – wie gewohnt um 19.30 Uhr in der Wandelhalle – statt, aber wichtige Entscheidungen des neuen Jahres werden schon vorbereitet. Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schmal lädt für Dienstag, den 21. Januar zu einer nichtöffentlichen Informationsveranstaltung in die Wandelhalle ein. Vom Planungsbüro Constrata wird den Stadtverordneten eine aktuelle Machbarkeitsstudie für den Neubau des Heloponte Schwimmbades vorgestellt. Dabei sollen voraussichtlich verschiedene Varianten mit unterschiedlichen Baukosten […]
Seit vorigem November ist das Video bei Youtube online. Man kann sehen, wie jemand hinein kommt und – zum Erstaunen eines Sprechers – gezeigt wird, wie edel noch die allermeisten Räumlichkeiten aussehen. Einmal liegt herunter gefallener Deckenputz am Boden. Zur Erinnerung: Ebenfalls im vorigen September hatte Wildungen-Digital eine Bilder-Show des Bürgermeisters dahingehend kommentiert, dass die Bilderauswahl die Stadtverordneten offenkundig überzeugen sollte, sich nicht mehr für den Erhalt des Kurhauses einzusetzen. […]
Die im Dezember erfolgte Beantwortung der Fraktionsanfrage der FREIE WÄHLER zum Neuen Kurhaus wirft mehr Fragen auf, als dass sie notwendige Antworten liefern würde. Denn die teilweise unzureichenden Antworten bieten im Zusammenhang mit den vorausgegangenen Informationen des Bürgermeisters keinen Erkenntnisgewinn. „Nach mehreren Fristverlängerungen hoffen wir, dass die terminliche Verschiebepraxis nun endlich mit Datum 30.04.2020 beendet sein wird“, so Dr. Hans Schultheis. Wir hoffen auch im Sinne der Mitglieder aller Fraktionen, […]
„Ziemlich enttäuscht“ äußerte sich Stadtverordnete Kira Hauser (Freie Wähler) über die Antwort des Bürgermeisters Ralf Gutheil gegenüber Wildungen-digital. Hatte doch ihre Fraktion mit zehn Fragen „nachgehakt“, um noch in diesem Jahr zu erfahren, wie es denn um die Weiterentwicklung in Sachen Kurhaus stehe. Über die seltsame Geheimniskrämerei in der Antwort auf die erste Frage kann man sich nur wundern. Auch die terminliche Verschiebepraxis kommt bestimmt vielen aus der Zeit seines […]
…dieses Jahres Das Parlament der Badestadt tagt auf Einladung von Stadtverordnetenvorsteher Dr. Edgar Schmal am kommenden Montag, 16. 12. 2019, bereits ab 19 Uhr in der Wandelhalle. Die in der Einladung vorgesehene Tagesordnung ist bemerkenswert: Nicht nur deswegen, weil sie ungewohnt kurz ist, sondern auch weil manche mindestens einen Tagesordnungspunkt vermissen. Hatte doch die Fraktion FREIE WÄHLER in der vorangegangenen Sitzung am 2.12. eine parlamentarische Anfrage an den Magistrat zum […]
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