Bad Wildungen mit denkwürdiger Sitzung des Stadtparlaments

Die meisten Teilnehmer und Besucher werden wohl von den Parkplätzen her kommen und den Blick nicht genießen können. (Foto: Staatsbad Bad Wildungen GmbH)

Stadtverordnetenversammlung, Montag, den 1. Februar 2021

Eine ungewöhnliche und denkwürdige Sitzung des Stadtparlaments wird am kommenden Montag ab 19.30 Uhr in der Wandelhalle stattfinden. Nachdem die bereits umfangreiche Sitzung am 14. Dezember wegen der Corona-Lage ausgefallen war, müssen nun die wichtigsten Tagesordnungs-Punkte am 1. Februar nachgeholt und einige neue verabschiedet werden.

Dazu hatte sich der erweiterte Ältestenrat auf folgendes, Corona-bedingtes Verfahren verständigt:

  • die Haushaltsreden werden nicht vorgetragen, sondern schriftlich vorgelegt
  • bis auf den Tagesordnungspunkt „Grundstücksverkauf Schlachthof“ sollen alle Tagesordnungspunkte ohne Aussprache behandelt werden
  • die Punkte mit Diskussionsbedarf werden in den Fachausschüssen vorab behandelt und Bericht erstattet
  • neue Punkte werden unmittelbar ohne Aussprache an den Magistrat oder die Ausschüsse überwiesen
  • die Fraktionen können mit reduzierter Personenzahl teilnehmen

Das bedeutet, dass die 25 Punkte umfassende Tagesordnung im Schnellverfahren, also in einem Abstimmungs-Marathon abgearbeitet werden soll. Zuhörerinnen und Zuhörer sind natürlich – begrenzt – zugelassen.

Im Mittelpunkt wird die Verabschiedung des Haushalts 2021 und des Bürgerhaushaltes stehen. Es liegen Anträge zum Bebauungsplan „Itzelstraße“ (Umzug „Herkulesmarkt“) vor und diverse Bebauungspläne sind als Satzung zu verabschieden. Berichte zu einigen finanziellen Förderprogrammen sind auch noch dabei.

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