Bad Wildungen: Streiflichter aus dem Stadtparlament

Streiflicht in der Natur. Foto: naturfotografenforum.de

Ob es an den Corona-Einschränkungen oder an der mit Macht hereinbrechenden Herbstzeit gelegen hat? In der vorigen Stadtverordnetenversammlung mussten doch noch einige Irrungen und Wirrungen angesprochen werden:
Zunächst bat Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schmal für sein Eingreifen in die Sachdiskussion zum Thema Heloponte um Entschuldigung, da er als Sitzungsleiter entsprechend der Geschäftsordnung den Vorsitz hätte abgeben müssen (Wildungen-digital berichtete). Er versprach Besserung. Walter Mombrei hatte dies kritisiert, meinte jedoch diesmal versöhnlich „aber es war zumindest zielführend“.
Dr. Schmal kritisierte dann, dass es nicht angehe, dass ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat nicht umgesetzt werde. Er bezog sich dabei auf die Forderung der Stadtverordneten, dass für das neue Heloponte ein Bewirtschaftungskonzept vorgelegt werden solle. Er mahnte an, dass mindestens rechtzeitig über die Nichterfüllung dieses Beschlusses Mitteilung hätte gemacht werden müssen. Dies erwarte er zukünftig.
Aber auch seinen Kollegen in der Stadtverordnetenversammlung redete er ins Gewissen. Im Ältestenrat sei eine andere Vorgehensweise verabredet worden. Der Beschluss zum neuen Heloponte stände ja nicht unter Zeitdruck und die Entscheidung könnte auch im neuen Jahr fallen. In der Stadtverordnetenversammlung sei jedoch Druck auf eine sofortige Beschlussfassung erzeugt worden. Es wurde dann ja auch sofort abgestimmt.
Abschließend entschuldigte sich Bürgermeister Gutheil bei seinem Ersten Stadtrat Hartmut Otto (CDU) hinsichtlich einer falschen Darstellung von ihm bei einer Nachfrage zur Einführung von öffentlichem WLAN im Zusammenhang mit dem Stadtbus. (Hartmut Otto ist Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtbus GmbH.)
Schließlich muss auch die Redaktion Wildungen-digital einen Fehler eingestehen. Hatten wir doch in unserem Versammlungsbericht zum Neubau von Heloponte zunächst von einem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung berichtet. Das stimmt zwar, allerdings war uns „durchgerutscht“, dass sich die Fraktion Bündnis90/Grüne und die Fraktion Die Linke enthalten hatten. Die Abstimmung hatte also auch 5 Enthaltungen. Sorry!

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