Bad Wildungen. Die für Montag, den 14. Dezember, geplante Stadtverordnetenversammlung in der Wandelhalle fällt aus. Das teilten Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schmal und Bürgermeister Ralf Gutheil mit. Die beiden haben sich angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie zu diesem Schritt entschlossen. Die Sitzung war bereits eine vom 30. November verschobene. So hatte sich eine umfangreiche Tagesordnung angestaut, die nun vermutlich erst Mitte Januar durchgearbeitet werden kann. Ob sich dann die Corona-Lage verändert hat, […]
Freie Wähler treten mit einer vielseitigen und verjüngten Liste an Die Mitglieder des FREIE WÄHLER-Ortsverbandes Bad Wildungen trafen sich Ende November in Hundsdorf unter durch Corona veränderten Bedingungen.Für die Stadtverordnetenversammlung kandidieren insgesamt 9 Frauen und 5 Männer, darunter erfahrene Fraktionsmitglieder ebenso wie im letzten Jahr gewonnene Neumitglieder. „Wir sind wohl die einzige Partei, die über eine Quote für Männer nachdenken sollte“, schmunzelt Kira Hauser. Platz 1 geht an den aktuellen […]
Da haben sicher einige Stadtverordnete gestaunt, als am vorigen Samstag ein dicker Umschlag mit einem großen Stapel Papier in ihrem Briefkasten lag. Absender war das Rathaus Bad Wildungen, Inhalt: die Einladung zur öffentlichen Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 14. Dezember, um 19.30 Uhr in der Wandelhalle.
Wie kam das? […]
In der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es beim Tagesordnungspunkt „Grundstücksangelegenheiten“ eine unerwartet intensive Diskussion. Die Stadt will an der Ziergartenstraße ein Grundstück von einem privaten Besitzer erwerben. Begründet wurde diese Absicht in der Vorlage des Magistrats so: „Der Eigentümer …… plant auf seinem Grundstück in der Ziergartenstraße ein Projekt bestehend aus einer Kombination eines Supermarktes mit seniorengerechtem Wohnen zu realisieren. Als problematisch bei diesem Projekt hat sich die Belieferung des Supermarktes […]
Liebe Leserinnen und Leser! Bekanntlich ist das wichtigste Recht jedes Parlamentes das Budgetrecht. Das bedeutet für ein Kommunalparlament, dass die von der Bürgerschaft gewählte Stadtverordnetenversammlung für jedes Jahr einen Plan der Einnahmen und Ausgaben genehmigen muss. Dieser Plan wird vom Magistrat und der Verwaltung erarbeitet, dann vom Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung im Einzelnen beraten, gegebenenfalls verändert und endgültig in einer weiteren Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Dieser Beschluss wird nach jetziger Planung […]
Am gestrigen Montag (02.11.2020) machte die Stadtverordnetenversammlung – wenn auch mit einigen Extra-Runden – sozusagen Nägel mit Köpfen. Zu Beginn der Diskussion hatte Bürgermeister Ralf Gutheil noch einmal eindringlich darum gebeten, nunmehr nach über zehnjähriger Diskussion den Grundsatzbeschluss zum Neubau des Heloponte zu fassen.Der Magistrat hatte eine Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, die mehrere Varianten enthielt. Empfohlen wurde darin, die Variante „3 c“ zu beschließen. Sie umfasse das volle Programm […]
Im Mittelpunkt wird sicher die Diskussion mit einer eventuellen Entscheidung für ein neues Heloponte stehen. Der Magistrat schlägt einvernehmlich eine „große Lösung“ vor. Diese umfasst einen Investitionsrahmen von 29 bis 34 Millionen Baukosten bei einer geplanten Bauzeit bis zur Eröffnung von vier Jahren und 2 Monaten. […]
Nicht ganz einfach zu unterscheiden ist die Erschließungsbeitragssatzung von der Straßenbeitragssatzung. Bei ersterer geht es um den Straßenneubau, etwa wenn in einem Neubaugebiet eine Straße erstmalig neu gebaut wird. Über deren Neufassung hat Wildungen-digital bereits berichtet.Die Stadtverordnetenversammlung hat sich nun auch mit der Straßenbeitragssatzung befasst. Verwaltung und Magistrat hatten dazu einen Entwurf vorgelegt. Hierbei wird festgelegt, wer die grundlegende Sanierung einer bestehenden Straße bezahlen soll. Jedes Jahr stehen im Haushalt […]
Stadt leitet das „Projekt Zukunft“ ein. Wie man hört hat eine Arbeitsgruppe der Stadtverwaltung Bad Wildungens der Stadtverordnetenversammlung am vorigen Montag, dem 7.9.2020, einen Vorschlag vorgelegt, in dem ein mehrstufiges Verfahren zur Formulierung eines Leitbildes für die Stadtentwicklung sowie eines Masterplans für umzusetzende Vorhaben dargestellt wird. Zunächst soll ein Planungszeitraum bis 2025 betrachtet werden. Inhaltlich werde es um das „Kerngeschäft“ der Stadt gehen, also um Kur und Gesundheit. Daraus folgt, […]
AussichtstürmeDie CDU-Fraktion beantragte die Prüfung der Wiedererrichtung eines Aussichtsturms auf dem Auenberg. Auf Vorschlag von Klaus Stützle (B90/Grüne) wurde der Prüfauftrag auf die beiden bestehenden Türme Am Katzenstein und Homberg-Turm erweitert.Wer die Situation auf dem Auenberg kennt, wird wohl große Zweifel haben, ob es sinnvoll ist – bei zu erwartenden hohen Kosten – dort einen neuen Aussichtsturm zu errichten. Auch die beiden anderen Türme werden wohl kaum ein Besuchermagnete werden […]
