Ob es an den Corona-Einschränkungen oder an der mit Macht hereinbrechenden Herbstzeit gelegen hat? In der vorigen Stadtverordnetenversammlung mussten doch noch einige Irrungen und Wirrungen angesprochen werden: Zunächst bat Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schmal für sein Eingreifen in die Sachdiskussion zum Thema Heloponte um Entschuldigung, da er als Sitzungsleiter entsprechend der Geschäftsordnung den Vorsitz hätte abgeben müssen (Wildungen-digital berichtete). Er versprach Besserung. Walter Mombrei hatte dies kritisiert, meinte jedoch diesmal versöhnlich „aber […]
Liebe Leserinnen und Leser! Bekanntlich ist das wichtigste Recht jedes Parlamentes das Budgetrecht. Das bedeutet für ein Kommunalparlament, dass die von der Bürgerschaft gewählte Stadtverordnetenversammlung für jedes Jahr einen Plan der Einnahmen und Ausgaben genehmigen muss. Dieser Plan wird vom Magistrat und der Verwaltung erarbeitet, dann vom Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung im Einzelnen beraten, gegebenenfalls verändert und endgültig in einer weiteren Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Dieser Beschluss wird nach jetziger Planung […]
Am gestrigen Montag (02.11.2020) machte die Stadtverordnetenversammlung – wenn auch mit einigen Extra-Runden – sozusagen Nägel mit Köpfen. Zu Beginn der Diskussion hatte Bürgermeister Ralf Gutheil noch einmal eindringlich darum gebeten, nunmehr nach über zehnjähriger Diskussion den Grundsatzbeschluss zum Neubau des Heloponte zu fassen.Der Magistrat hatte eine Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, die mehrere Varianten enthielt. Empfohlen wurde darin, die Variante „3 c“ zu beschließen. Sie umfasse das volle Programm […]
Im Mittelpunkt wird sicher die Diskussion mit einer eventuellen Entscheidung für ein neues Heloponte stehen. Der Magistrat schlägt einvernehmlich eine „große Lösung“ vor. Diese umfasst einen Investitionsrahmen von 29 bis 34 Millionen Baukosten bei einer geplanten Bauzeit bis zur Eröffnung von vier Jahren und 2 Monaten. […]
Nicht ganz einfach zu unterscheiden ist die Erschließungsbeitragssatzung von der Straßenbeitragssatzung. Bei ersterer geht es um den Straßenneubau, etwa wenn in einem Neubaugebiet eine Straße erstmalig neu gebaut wird. Über deren Neufassung hat Wildungen-digital bereits berichtet.Die Stadtverordnetenversammlung hat sich nun auch mit der Straßenbeitragssatzung befasst. Verwaltung und Magistrat hatten dazu einen Entwurf vorgelegt. Hierbei wird festgelegt, wer die grundlegende Sanierung einer bestehenden Straße bezahlen soll. Jedes Jahr stehen im Haushalt […]
Der Kreisausschuss des Landkreises Waldeck-Frankenberg teilt mit: Maskenpflicht in Schulen und Sperrstunde in der Gastronomie: Auf neue Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus haben sich die Bürgermeister der Städte und Gemeinden und der Landkreis Waldeck-Frankenberg in der Bürgermeisterdienstversammlung geeinigt, die gestern in Form einer Videokonferenz stattfand. Die rasant steigenden Infektionszahlen im Landkreis machen diese weiteren Schritte notwendig – zum Schutz der Menschen in Waldeck-Frankenberg. Bereits am Wochenende hat der Landkreis eine […]
Die ehrenamtlichen und hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Städtischen Museen und der Stadtbücherei besuchten in den letzten Tagen das „Hochzeitshaus“ in Fritzlar. Das imposante Gebäude wurde im Jahre 1580 erbaut und ist das größte Fachwerkhaus in der Domstadt.Im „Hochzeitshaus“ ist das Museum der Stadt Fritzlar untergebracht. Die früher als Regionalmuseum konzipierte Einrichtung ist seit Längerem geschlossen, eine Wiedereröffnung ist bis zum Ende des laufenden Jahres geplant.„Die Dauerausstellung wird dann stärker […]
Die vor einigen Monaten in der Nachbarkommune entstandene „Wackelbank“ begeisterte Frau Inge Sauerwein und Herrn Horst Weniger so sehr, dass sie ein gleiches Modell für ihren Wohnort Reinhardshausen spendeten.Auf Wunsch der Initiatoren steht die auf Spiralfedern montierte Bank nun in der Feldflur unter einem Baum an der Straße „Zum Wölftegrund“. Für Bürgermeister Ralf Gutheil und Ortsvorsteher Dr. Johannes Berlitz ist es ein sehr gut ausgewählter Standort, weil viele Gäste und […]
Die Offensive zur Überarbeitung und Aktualisierung von diversen städtischen Satzungen, die zum Teil stark veraltet sind, wird in Kooperation von Stadtverordnetenversammlung und Bürgermeister Ralf Gutheil fortgesetzt. So hatte die Verwaltung in der August-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Entwurf für eine neue Parkgebührensatzung vorgelegt. Da die Stadtverordneten noch Diskussionsbedarf sahen, wurde der Punkt in den Planungsausschuss überwiesen. Dieser nahm in seiner Sitzung am 10. September noch einige Anderungen vor, die daraufhin in […]
Seit dem Jahre 2001 besteht für eine Fläche, angrenzend an den Reinhardshäuser Kindergarten, das Baurecht zur Realisierung eines kleinen Wohngebietes. Große Teile der Erschließungsanlage mit Ver- und Entsorgungsleitungen sowie einer geschotterten Zuwegung sind bereits gebaut. Zu einer Bebauung des Areals ist es aufgrund sehr restriktiver Bauvorgaben bisher nicht gekommen. Die Stadt Bad Wildungen möchte nun die planerischen Voraussetzungen zur Schließung dieser Baulücken schaffen. Aufgestellt wird daher der Bebauungsplan Nr. 4 […]