Edertal: Gelebte Demokratie in der Gemeindevertretung

ABSCHLUSS UNSERER BERICHTERSTATTUNG

Im Antrag der Fraktion B90/Die Grünen geht es auch um den Baumbestand auf Friedhöfen wie hier in Wellen.

Es gab in der Gemeindevertretersitzung am 31. Januar weitere aufschlussreiche Haushaltsreden und Beschlüsse.

2019 werde ein spannendes Jahr, meinte Markus Weidenhübler (CDU) und forderte, außer für neue Eigenheime auch für die Ansiedlung neuer Gewerbetreibender Anreize zu schaffen. Zudem müsste viel in Wasser und Abwasser investiert werden.

Für die Freien Wähler stellte Daniel Haase fest, in Wirklichkeit sei Edertal so hoch verschuldet wie noch nie. Die Gemeinde biete viel Lebensqualität, wozu nicht nur Landschaft und Immobilien sondern auch intakte Dorfgemeinschaftshäuser und das große ehrenamtliche Engagement in der Bevölkerung zählten, weswegen es beispielsweise sinnvoll sei, es nicht bei Lippenbekenntnissen zu belassen, sondern beim Michaelismarkt Ehrenamtliche zu würdigen.

Holger Blume (WIR Edertaler) sieht im Haushaltsvolumen von rund 14,5 Millionen „ein kleines Licht nach oben“, konstatierte aber bei der Klärschlamm-Entsorgung eine Kostensteigerung. Beim „Sorgenkind“ Ederstraße in Hemfurth befürchtet er nach deren Sanierung Anliegergebühren von mehr als einer Million Euro, weswegen alles getan werden müsse, um die Kosten niedrig zu halten. Das gelte auch für die Toilettenanlage beim Besucherparkplatz in Hemfurth.

Auch Elmar Schulze-Überhorst (FDP) kümmerte sich um Sparpotenzial bei den Investitionen, etwa bei jener geplanten Toilettenanlage oder bei Straßenbauarbeiten. Für eine weitere Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen möchte er „der Wirtschaft Spielräume offenhalten und sie zu Investitionen ermutigen“.

Schließlich regte Rainer Pfeffermann (B90/Die Grünen) an, in der Verwaltung den Klimaschutz durch weitere Digitalisierung zu fördern, weil damit Papier und Energie gespart werde. Den vorgelegten Haushaltsplan bezeichnete er als zukunftsweisend.

In der anschließenden Abstimmung wurden die von der SPD-Fraktion abgelehnten Sperrvermerke beibehalten, die Vorlage insgesamt allerdings einstimmig angenommen.

Zum Projekt „Grenztrail Waldeck-Frankenberg“ wurde einstimmig beschlossen, daran teilzunehmen und die Mittel dafür zur Verfügung zu stellen.

Einstimmig erklärten sich die Gemeindevertreter auch mit der Neuordnung des Holzverkaufs einverstanden, bei dem die Gemeinde als Mitgesellschafter an einer an die Domanialverwaltung angebundenen Organisation beteiligt wird und durch diese ihr Holz künftig vermarkten lässt. Gemeindevertreter Franz-Josef Göllner (B90/Die Grünen) verwies zuvor in einem grundsätzlichen Statement auf die verschiedenen Funktionen des Waldes, der eben nicht nur „ein Acker mit Holz“ sei.

Der Antrag der Fraktion B90/die Grünen, einen Vorschlag „über die Um- bzw, Neustrukturierung des Tourismus“ im Zusammenhang mit Edersee Touristik zu erarbeiten, wurde einstimmig an den zuständigen Ausschuss überwiesen. Ebenso wurde mit dem Antrag der Fraktion WIR Edertaler verfahren, ein Konzept mit Visionen für Edersee Touristik zu erarbeiten.

Zum Antrag „Friedhöfe“ der Grünen berichtete Franz-Josef Göllner über die Besichtigungen und Sitzungen der interfraktionellen Arbeitsgruppe in den vergangenen 2 ½ Jahren. Der umfangreiche Antrag mit 13 Unterpunkten wurde zum Teil heftig kritisiert und schließlich mit 4 Gegenstimmen und einer Enthaltung ebenfalls in den Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt, Tourismus, Gewerbe und Landwirtschaft überwiesen.

Anmerkung: Inzwischen hat sich in Wellen eine Debatte über den Baumbestand auf dem Friedhof entwickelt, weil beispielsweise Laubfall die Pflege der Gräber erschwere. Sechs mit roten Strichen markierte Bäume stehen zur Diskussion.

Ein ebenfalls „grünes Thema“, das ebenso, allerdings einstimmig, in diesen Ausschuss überwiesen wurde, brachte die Wählergruppe WIR Edertaler mit ihrem Antrag vor, abgestorbene oder beseitigte Obstbäume als Straßenbegleitgrün zu ersetzen und auf passenden Flächen neu anzupflanzen.

Nach drei Stunden und fünf Minuten schloss Vorsitzender Joachim Schmolt die Sitzung.

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