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Aus dem Stadtparlament (2): Eine Rede über Grundrechte in Corona-Zeiten

Stadtverordnetenvorsteher Dr. Edgar Schmal überraschte am Montag (04.05.) in der Stadtverordnetenversammlung die Anwesenden noch vor Eintritt in die Tagesordnung mit einer persönlich gehaltenen Grundsatzrede. Dankenwerterweise hat er uns das Redekonzept zur Veröffentlichung überlassen. „Meine Damen und Herren,wir leben augenblicklich in einer besonderen Zeit. Und wir erleben staatlich Maßnahmen, wie wir sie uns für unser Land nie haben vorstellen können. Es macht mich betroffen, wenn ich sehe, wie schnell auch in […]

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Bad Wildungen: Stadtparlament einigt sich auf Vorgehen für Brunnenallee 1

Eine weitere Hinterlassenschaft aus der Ära Bürgermeister Zimmermanns kann nun offenbar zu einem geordneten Ergebnis geführt werden. Anlass war in der letzten Stadtverordnetenversammlung ein Antrag der Freien Wähler (FW), die Planungen im Bereich des Geländes Brunnenallee 1 umgehend zu beenden. Auch die FDP Fraktion sowie Bündnis 90/Die Grünen sprachen sich in der Diskussion zunächst für eine Beendigung der Planungen aus. Planungsausschussvorsitzender Wolfgang Nawrotzki (SPD) wies darauf hin, dass es aus […]

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Planung zu Heloponte II geht weiter auf ihrem langen Weg

Wie in unserer Ankündigung zur gestrigen Stadtverordnetenversammlung bereit angemerkt, kam es zu einer interessanten Entwicklung der beiden – zunächst widersprüchlichen – Beschlussanträge zum Neubau des Heloponte. Man einigte sich bei wenigen Enthaltungen auf eine Zusammenführung der Anträge von CDU und Magistrat. Dank der geschickten Verhandlungsführung durch Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schmal wurde nicht einmal eine Sitzungsunterbrechung benötigt. Die CDU Fraktion hatte zunächst durch ihren Sprecher Marc Vaupel ihren ursprünglichen Antrag modifiziert. Um […]

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Die letzte Stadtverordnetensitzung …

…dieses Jahres Das Parlament der Badestadt tagt auf Einladung von Stadtverordnetenvorsteher Dr. Edgar Schmal am kommenden Montag, 16. 12. 2019, bereits ab 19 Uhr in der Wandelhalle. Die in der Einladung vorgesehene Tagesordnung ist bemerkenswert: Nicht nur deswegen, weil sie ungewohnt kurz ist, sondern auch weil manche mindestens einen Tagesordnungspunkt vermissen. Hatte doch die Fraktion FREIE WÄHLER in der vorangegangenen Sitzung am 2.12. eine parlamentarische Anfrage an den Magistrat zum […]

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Nächste Stadtverordnetenversammlung Bad Wildungen steht bevor

Zur nächsten öffentlichen Stadtverordnetenversammlung lädt Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schmal für Montag, den 14. Oktober um 19.30 Uhr in die Wandelhalle ein. Die Tagesordnung umfasst zehn Punkte. Nach den Anfragen und Anregungen wird eine Fraktionsanfrage von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Trinkwasser in Bad Wildungen aufgerufen. Wie üblich, wird die Antwort in der nächsten Stadtverordnetenversammlung schriftlich durch den Magistrat erfolgen. Wir werden berichten. Dann gibt es ein umfangreiches Zahlenpaket zum Stand des […]

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In eigener Sache

Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Wir finden es erfreulich, wenn unsere Beiträge bei Ihnen Interesse finden und gelegentlich auch einen angemessen Kommentar erhalten. Dadurch können ja im Sinne der von uns angestrebten demokratischen Meinungsvielfalt produktive Diskussionen entstehen. Ein Kommentar aus jüngster Zeit enthielt zunächst eine Reihe vernünftiger Überlegungen zum Thema Schwimmbad-Neubau in Bad Wildungen. Bedauerlicherweise fügte der Autor diesen jedoch am Ende eine erschütternde Anhäufung herabwürdigender und von Verachtung geprägten […]

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Bad Wildungen: Freie Fahrt für den Bauboom

In der vorigen Stadtverordnetenversammlung wurden nach umfangreichen Vorarbeiten zwei neue Bebauungspläne in Kraft gesetzt. Die geplanten Baumaßnahmen können damit durchgeführt werden. Zum einen ging es um den Bebauungsplan „Auf dem Hügel“. Hier schafft die Stadt die Voraussetzungen für ein neues Wohngebiet südlich der Savoyenstraße und der St.-Jean-Straße. Circa 30 neue Bauplätze für Einfamilienhäuser können jetzt von der Stadt von interessierten Bürgern gekauft werden. Die Nachfrage nach Bauplätzen ist bei den […]

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Bad Wildungen: Blühende Vorgärten bleiben Privatsache

Nachdem erst einmal geklärt worden war, dass es in dem – ausführlich auch mündlich von Klaus Stützle gerechtfertigten – Antrag „Schottergärten“ statt „Steingärten“ heißen müsse, begründete CDU-Fraktionsvorsitzender Marc Vaupel die Ablehnung seiner Partei damit, dass die Veranstaltung eines Wettbewerbs für „schöne und naturnahe Vorgärten“ keine kommunale Aufgabe sei. Trotz der Unterstützung durch die SPD-Fraktion ging der Antrag bei zwei Enthaltungen mit 13 Ja- und 15 Neinstimmen unter. Anmerkung: Zwar hätte […]

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Bad Wildungen: Beschließt Parlament einen Vorgarten-Wettbewerb?

Stadtverordnetenvorsteher Dr. Edgar Schmal lädt für Montag, den 2. September zur nächsten öffentlichen Stadtverordnetenversammlung in die Wandelhalle ein. Beginn ist um 19.30 Uhr. Auf der Tagesordnung steht zunächst ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen. Die Fraktion fordert einen „Wettbewerb schöne und naturnahe Vorgärten“ für das nächste Jahr. Preisgelder von 100 bis 200 Euro und/oder Sachpreise sollen ausgelobt werden. Frau Kühlewind gibt einen Bericht zum Deutschen Wandertag im nächsten Jahr. Die […]

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Wenn der neue Bürgermeister baden geht

Da hatten die Wildunger Stadtverordneten gleich nach seiner Wahl Schwung bekommen und dem Bürgermeister einen zukunftsweisenden Auftrag gegeben: Bitte sagen Sie uns doch, wie wir ein neues Schwimmbad für ungefähr 14,5 Mio Euro bauen können, und wie wir das für ungefähr 450 Tausend Euro im Jahr betreiben können. Eine Aufgabe, die nach all den Gutachten über ein Schwimmbad für Bad Wildungen doch machbar sein sollte, dachten die Stadtverordneten. Außerdem hatte […]