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Kurze Meldung – viele Fragen. Wo leben wir eigentlich?

Klar, werden Sie wahrscheinlich antworten, natürlich in Deutschland, verankert in der so viel gerühmten „Wertegemeinschaft des Westens“ mit Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit. Liebe Leser/innen, sind sie sicher? Bitte entschuldigen Sie ein paar Fragen! Haben Sie gestern Zeitung gelesen? Vielleicht aber im Fernsehen Nachrichten gesehen oder im Autoradio gehört? Etwa sogar im – inzwischen kritisch diskutierten – öffentlich-rechtlichen? Meldungen über die Front und die Perspektiven in der Ukraine, Diskussion der EU über […]

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Bundes-Ausnahmezustand mit MHD 30. 06. 2021?

Von Bundestag und Bundesrat beschlossene „Notbremse“ erlaubt ab sofort ausgiebig unheimliche Grundrechtseingriffe . Wer etwa hat heute Morgen gemerkt, dass er/sie in einer anderen Republik aufgewacht ist? Der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff kam am Freitag in die abendlichen TV-Nachrichten über die Beratung des Bundesrates mit der bekümmerten Bemerkung (sinngemäß), er empfinde diesen Tag als einen absoluten Tiefpunkt der bundesdeutschen Entwicklung des Föderalismus. Dieses private Empfinden – verbunden mit […]

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Ü-Ei Oster-Chance: Fortbildung in Sachen „Inzidenzwert“

Stimmt: Nach den Kommunalwahlen ist es bei uns auf einmal sehr ruhig geworden. Der Alltag wird nun mit anderen Meldungen und Kommentaren gefüllt. Die täglichen, manchmal stündlich wechselnden und das Leben verstörenden Nachrichten drehen sich um andere Fragen: Rauf oder runter? Obergrenze bei 35, 50 oder 100? Wird dann bei uns fast alles zu, aber bei den Nachbarn in Österreich ist dabei fast alles offen? Reisen? Was ist erlaubt? Was […]

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Grundrechte verdienen durch Impfen?

Liebe Leser! Wir stöhnen fast alle wegen der bis vor einem Jahr unvorstellbaren Einschränkung unserer Grundrechte. Angeblich gibt es kein besseres Mittel zur Bekämpfung der Pandemie – außer der Impfung, die nun trotz vieler offener Fragen endlich begonnen hat, beispielsweise ob Geimpfte dann keiner Einschränkung mehr unterliegen. Anfang dieses Monats hat sich Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung dazu einige grundgesetzliche Gedanken gemacht. Nutzen Sie bitte den Link! https://nl-link.sueddeutsche.de/u/gm.php?prm=Rz0cmOy6oS_783191557_2129093_20664

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Das Wort zum Donnerstag – verdienen

Verdienen? Zugegeben: Auch meine Suchmaschine bevorzugt bei der Eingabe von „verdienen“ fast ausschließlich Ergebnisse im Sinne von „Geld verdienen“. Dabei steckt doch in dem Verb eigentlich viel mehr. Dass beispielsweise Friedrich Merz seinerzeit bei der Kandidatur zum CDU-Vorsitz gegen AKK verlor, wenn auch nur knapp, wurde öfters mit der Bemerkung „das hat er nicht verdient“ kommentiert. Und Werkzeuge dienen uns dazu, etwas zu bewerkstelligen oder einen praktischen Zweck zu erreichen.
„Muss man sich die Grundrechte durch Impfen verdienen?“ fragte kürzlich […]

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Unsere Grundrechte und Freiheiten – Beitrag zum 75-ten (II)

75 Jahre kein Krieg in Europa, statt dessen garantierte Menschen-, Freiheits- und Grundrechte? Kleine Nachhilfe in Corona-Zeiten mit einem Gastbeitrag unter einem Zitat von Benjamin Franklin. Es ist verwunderlich, dass es so etwas in der deutschen Medienlandschaft sonst kaum gibt. Wer unten den Link anklickt und dann ins Impressum guckt, wird staunen! (hmz) Falls Ihnen dieser interessante Kurz-Abriss der Biografie aus Wikipedia unnötig erscheint, können Sie sich gleich zum Artikel […]

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Aus dem Stadtparlament (2): Eine Rede über Grundrechte in Corona-Zeiten

Stadtverordnetenvorsteher Dr. Edgar Schmal überraschte am Montag (04.05.) in der Stadtverordnetenversammlung die Anwesenden noch vor Eintritt in die Tagesordnung mit einer persönlich gehaltenen Grundsatzrede. Dankenwerterweise hat er uns das Redekonzept zur Veröffentlichung überlassen. „Meine Damen und Herren,wir leben augenblicklich in einer besonderen Zeit. Und wir erleben staatlich Maßnahmen, wie wir sie uns für unser Land nie haben vorstellen können. Es macht mich betroffen, wenn ich sehe, wie schnell auch in […]