Planungsausschuss traf keine Entscheidung!
Von Wolfgang Nawrotzki.
Am Montag, dem 21.06.2021, tagte der Planungsausschuss und befasste sich mit dem Thema „Weiteres Vorgehen beim Kurhaus“. Ausgangspunkt war eine Vorlage des Magistrats über einen schnellstmöglichen Abriss der Gesamtanlage mit Ausnahme der Tiefgarage. Diese wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 3. Mai behandelt. Dabei stellte die Stadtverordnetenversammlung vier Fragen an den Magistrat, der um Beantwortung bis zum 15. Juli gebeten wurde.
Überraschend gab Ausschussvorsitzender Helmut Simshäuser zu Beginn der Sitzung bekannt, dass über die Beschlussvorlage – die den Totalabriss beinhaltete – nicht abgestimmt werden solle. Zur Begründung führte er an, dass zunächst für den Samstag dieser Woche eine Besichtigung des Kurhauses durch die Stadtverordneten vorgesehen sei. Dabei wollen diese sich über den Zustand des Kurhauses informieren.
Da die Antworten des Magistrats zu den vier Fragen aber schriftlich vorlagen, wurde entschieden, diese in der Sitzung zu besprechen. (Wir berichten noch gesondert.) Statt einer Beschlussempfehlung wurde nur die Kenntnisnahme durch den Ausschuss bestätigt.
Unklar blieb zum Ende der Sitzung der weitere Fortgang. Zunächst können sich die Fraktionen mit den Antworten beschäftigen. Möglichkeit 1 ist, dass direkt vor der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Juli der Planungsausschuss tagt und eine Empfehlung an die Stadtverordnetenversammlung hinsichtlich des Abrisses ausspricht. Bei Möglichkeit 2 berät der Planungsausschuss erst nach der Sommerpause und die Stadtverordnetenversammlung entscheidet frühestens am 6. September. Das muss wohl noch in Abstimmung mit den Fraktionen entschieden werden.
