Demo gegen Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Von Bundestag und Bundesrat beschlossene „Notbremse“ erlaubt ab sofort ausgiebig unheimliche Grundrechtseingriffe . Wer etwa hat heute Morgen gemerkt, dass er/sie in einer anderen Republik aufgewacht ist? Der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff kam am Freitag in die abendlichen TV-Nachrichten über die Beratung des Bundesrates mit der bekümmerten Bemerkung (sinngemäß), er empfinde diesen Tag als einen absoluten Tiefpunkt der bundesdeutschen Entwicklung des Föderalismus. Dieses private Empfinden – verbunden mit […]

Vielleicht erinnern Sie sich, liebe Leserschaft, an unseren Beitrag vom 18. November vorigen Jahres mit der Titel-Frage „Lockdown forever?“, in dem ein Gastautor von der Plattform „Telepolis“ unter der Überschrift „Nach dem Lockdown ist vor dem Lockdown“ das, was wir gerade erleben, vorhersagte?

Was da nun alles tatsächlich geplant ist und im Infektionsschutzgesetz beschlossen werden soll wird in einem Gastbeitrag der Berliner Zeitung hervorragend zusammengefasst und so fundiert unter die Lupe genommen, dass sogar Verfassungswidrigkeit konstatiert wird. (hmz) […]

Die Elternbeiräte der 8b des Gustav-Stresemann-Gymnasium in 34537 Bad Wildungen haben im Namen der Eltern dieser Klasse und vieler weiterer Klassen diese Petition gestartet: https://www.openpetition.de/!bgfxz Sie erklären: „Wir fordern mit der Petition, für das kommende Schuljahr und für die folgenden Jahre, in denen die Kinder noch von den Folgen der langen Lockdown-Zeiten geprägt sind, eine Verordnungsänderung in Bezug auf die Klassengröße einzuleiten! Die Maximalgröße ist derzeit für die Jahrgänge 8 […]