Allgemein
Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes verfassungswidrig?
Vielleicht erinnern Sie sich, liebe Leserschaft, an unseren Beitrag vom 18. November vorigen Jahres mit der Titel-Frage „Lockdown forever?“, in dem ein Gastautor von der Plattform „Telepolis“ unter der Überschrift „Nach dem Lockdown ist vor dem Lockdown“ das, was wir gerade erleben, vorhersagte?
Was da nun alles tatsächlich geplant ist und im Infektionsschutzgesetz beschlossen werden soll wird in einem Gastbeitrag der Berliner Zeitung hervorragend zusammengefasst und so fundiert unter die Lupe genommen, dass sogar Verfassungswidrigkeit konstatiert wird. (hmz) […]
