Wie weiter mit der Städtepartnerschaft in China? Stadtverordnetenversammlung für Weiterbestehen
von Wolfgang Nawrotzki. In der letzten Stadtverordnetenversammlung stand ein Antrag der FDP-Fraktion zur Abstimmung: „Kündigung der Städtepartnerschaft mit Yichun, China“. Fraktionsvorsitzender Stefan Schraps begründete den Antrag mit vielfältigen Menschenrechtsverletzungen der Kommunistischen Partei Chinas gegenüber „Millionen Uiguren, Kasachen, Kirgisen und anderen chinesischen Muslimen“. Die FDP als Partei der Freiheit könne nicht anders, als auch auf kommunaler Ebene ein Zeichen zu setzen. Bürgermeister Gutheil teilte zum Stand der Partnerschaften mit, dass mit […]