Liebe Leserinnen und Leser,
hier bieten wir Ihnen eine Inhaltsübersicht der letzten Stadtverordnetenversammlung vom Montag, dem 1. April 2019, natürlich April-Scherz bereinigt:
Da die Frage der Umsiedlung des Herkules-Marktes auf das Molkereigelände an der Itzel in einigen Kreisen der Bevölkerung immer noch diskutiert wird, sah sich die FWG-Fraktion veranlasst, hierzu einen Antrag zu stellen. Sie möchte, dass der Bebauungsplan für die Itzel so geändert oder gar neu aufgestellt wird, dass diese Umsiedlung ermöglicht wird.
Der Antrag wurde auf Vorschlag der SPD-Fraktion mit Zustimmung der CDU-Fraktion in den Planungsausschuss zur weiteren Bearbeitung überwiesen. Dessen SPD-Sprecher Wolfgang Nawrotzki begründete den Antrag auf Überweisung damit, dass man sich zunächst noch einmal die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine solche Änderung vor Augen führen müsse. Der Weg zur Umsiedlung sei lang, steinig und aufwändig, so der SPD-Sprecher. Die Erfolgsaussichten seien aufgrund des Planungsrechts sehr ungewiss. Außerdem waren sich die beiden großen Fraktionen darin einig, dass man im Planungsausschuss zunächst die Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens für die Entwicklung Brunnenallee 1 diskutieren müsse. CDU-Sprecher Marc Vaupel ergänzte: „Erst wenn sich hier nichts Greifbares ergibt, muss man über die Itzel neu nachdenken“.
Die FWG-Fraktion beantragte außerdem, dass die Stadt an dem UNICEF-Programm „Kinderfreundliche Kommune“ teilnehmen solle. Der Antrag wurde mit der Maßgabe an den Magistrat überwiesen, einen Programmentwurf für die Teilnahme zu entwerfen und diesen dem Sozialausschuss zu weiteren Beratung vorzulegen.
Zum Schluss beantragte die CDU-Fraktion, die Hessische Landgesellschaft in den Finanz- und Planungsausschuss einzuladen. Diese Gesellschaft befindet sich mehrheitlich im Landesbesitz und soll die Kommunen, also auch die Stadt, bei der Bodenbevorratung beraten. Am Beispiel des noch nicht entwickelten Baugebietes „Am Katzenstein“ soll die Gesellschaft ihr Leistungsspektrum in der Sitzung der beiden Ausschüsse vorstellen. Unter Umständen kann dann ein Auftrag zur Vermarktung und Entwicklung durch die Gesellschaft erteilt werden. Die Stadtverordnetenversammlung folgte diesem Vorschlag einmütig.
Zwei Grundstücksangelegenheiten schlossen die Sitzung ab.
