Aus der gestrigen Sitzung des Gemeindeparlaments. Erfahrungsgemäß bleiben persönliche Erklärungen in politischen Gremien bei den Zuhörern meist nur ausschnittsweise in Erinnerung. Darum danken wir Herrn Karl-Heinrich Neuschäfer (SPD), dass wir seine unter „Verschiedenes“ vorgetragene Erklärung dokumentieren können. Seine Ansicht über einige vorangegangene Vorgänge wird von Parlamentariern anderer Fraktionen allerdings nicht geteilt.
Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeindevorstandes, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Gemeindevertretung.
Ich möchte heute Abend noch einmal Stellung nehmen zu der heute unter Tagesordnungsordnungspunkt 4 abgehandelten Nachwahl des Stellvertreters des Vorsitzenden der Gemeindevertretung.
Wie allen hier anwesenden und demokratisch gewählten Vertretern bekannt sein dürfte, hatte meine Fraktion ursprünglich mich als Nachfolger für den ausgeschiedenen Gemeindevertreter Martin Cramer als Vorschlag vorgesehen. Schon bei Nennung meines Namens durch unseren Fraktionsvorsitzen war ein Grummeln seinerzeit in diesen Räumen zu hören.
Ich frage mich nun allen Ernstes, was bringen diese Personen gegen mich vor, dass eine Vorgehensweise rechtfertigt, wie wir sie derzeit in der großen Politik gegen vermeintlich antidemokratische Parteien und Personen wiederfinden, so zum Beispiel derzeit im hessischen Landtag. Wie man hierzu politisch steht, mag jeder für sich entscheiden. Ich blicke, angefangen von der Arbeit in der Schülervertretung über Führungsfunktionen in der Feuerwehr und nicht zuletzt in der Jugendfeuerwehr auf über 48 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit zurück.
In nunmehr 18 Jahren aktiver kommunalpolitischer Tätigkeit für die Bürger in Affoldern und in Edertal kann mir gewiss niemand eine antidemokratische Gesinnung oder anderes Fehlverhalten in der Gemeindevertretung oder woanders vorwerfen. Doch seit 3 Jahren wird gegen mich ein Feuerwerk von Pseudoargumenten abgeschossen, was wohl in der Geschichte unserer Gemeinde seinesgleichen sucht.
Ich gebe zu: Ich habe in der Vergangenheit gewiss nicht immer mit dem Florett gekämpft, auch das Schwert kam mal zum Einsatz. Es war aber stets eine faire, wenn vielleicht auch manchmal eine harte politische Auseinandersetzung. In den 5 Jahren der vorherigen Legislaturperiode führte ich die SPD Fraktion an, und ich kann mit Fug und Recht behaupten, dass wir damals stets um die Sache gerungen haben, auch mit wechselnden Mehrheiten, zum Wohle der Gemeinde Edertal. Manchmal verliefen die Mehrheiten quer durch die Fraktionen.
Eine Demokratie braucht Werte. Im Laufe der Zeit kommen auch Traditionen und Rituale hinzu, die zum festigen und Leben einer demokratischen Gemeinschaft gehören. Es war schon vor 3 Jahren ein Bruch der Tradition, dass man der SPD Fraktion das Amt des Vorsitzenden der Gemeindevertretung verwehrte, damals schon mit einem Hinweis auf meine Person, Qualität geht vor Tradition war der Kernsatz einer Rede zur Ablehnung meiner Person, was ich heute noch als üble Nachrede betrachte, wie sie unter Demokraten nicht üblich sein sollte.
Die Absetzung des Tagesordnungspunktes in der Novembersitzung der Gemeindevertretung war wohl ein parlamentarischer Schachzug, der einzig und allein auf die Verhinderung meiner Person abzielte. Dabei vor der Abstimmung zu streuen, ich sei nicht verabredet gewesen sondern unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schaake, war wohl widersinnig und diente einzig und allein dem Stimmenfang. Wir als Fraktion berauben uns nicht für den Fall eines Falles unseres Kopfes, indem dieser die Gemeindevertretersitzung leitet. Zu solch einer Aussage fehlten einem schlicht die Worte. Alle gewählten Vertreterinnen und Vertreter sollten sich einmal persönlich hinterfragen, ob das hier gezeigte Abstimmungsverhalten mit Ihrem Verständnis von Demokratie übereinstimmt.
Mich treibt hier die Angst um, dass einige wenige, jede Gelegenheit nutzen, weil sie erlittene demokratische Niederlagen nicht verkraften können, nun versuchen, meine Person in ein falsches Licht zu rücken. Ich habe verstanden, dass ich derzeit im Parlament keine Mehrheiten, mögen die Argumente auch noch so gut sein, hinter mich bringen kann.
Kurz und gut, die Mehrheit dieses Hauses vertraut mir nicht mehr. Ich ziehe daraus meine politische Konsequenz. Diese lautet: Ich lege den Vorsitz im wichtigen Haupt- und Finanzausschuss, Jugend, Soziales, Sport und Kultur nieder. Ich werde diesem Ausschuss jedoch als Vertreter der SPD weiterhin angehören.
Für die Zukunft freue ich mich auf spannende und faire Diskussionen. Möge endlich eine faire Streitkultur in dieses Haus zurückkehren und es aufhören, die Redebeiträge von Gemeindevertreten zu belächeln, weil einem die Art und Weise des Vortrages oder deren Inhalt nicht passt. Auch das gehört zum demokratischen Anstand, dass ich meinen Kollegen im Parlament so akzeptiere wie er ist, solange er sich an die Spielregeln hält. Ich werde in diesem Hause weiter aktiv an der Gestaltung der Gemeinde Edertal mitarbeiten und das Wort zur freien Meinungsäußerung nutzen, was mir niemand verbieten kann.
