Allgemein

„Jeder hat das Recht…“ – auch auf Irrtum.

Selbstverständlich waren die Nazis die damaligen Verfassungsfeinde (die allerdings die Schwächen der Weimarer Verfassung mit der Notstandsgesetzgebung auszunutzen wussten). Die mit dieser Bemerkung vom Kommentator angezielte Gedankenverbindung ist höchst bösartig und zielt auf die persönliche Ehre – wie in Absatz 2 von Art. 5 GG benannt. […]

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Der Überraschungsgast

Nun ist es also soweit. Der noch unbekannte Überraschungsgast wird sich als Investor am 1. Oktober 2018 in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vorstellen und vielleicht seine Ideen zur Neugestaltung des Kurhausgeländes präsentieren. Man darf gespannt sein. Mitbewerber sind Fehlanzeige. Von einer einzigen unbekannten Person wird erwartet, den von CDU, SPD, Grünen und FDP in seltener Eintracht geknüpften gordischen Knoten zur Verwertung des einzigen noch in zentraler Kurlage der Stadt Bad […]