Wo kommen die Millionen her?

im Wildunger Stadthaushalt

Der Wildunger ,,Sparstrumpf" ist üppiger.

Teile der Wildunger Öffentlichkeit nahmen schon vor einigen Monaten anlässlich einer Stadtverordnetenversammlung erstaunt wahr, dass die Stadt auf diversen Konten offensichtlich hohe Bargeldbestände liegen hat. Der Magistrat hatte vorgeschlagen, diese durch die Gewährung von Darlehen an die BKW (die städtische Bus- und Wassergesellschaft) etwas abzubauen. Damit könne man eventuelle Strafzinsen verringern. Die Stadtverordnetenversammlung hat auch entsprechend beschlossen. Wie hoch diese Zahlungsmittelbestände sind, wurde damals nicht offiziell mitgeteilt.
In der Stadtverordnetenversammlung am 6. August brachte Bürgermeister Zimmermann etwas Licht ins Dunkel. In seiner letzten Haushaltsrede, nämlich zum Nachtragshaushalt 2018, bezifferte er diesen „Sparstrumpf“ auf 20,7 Millionen Euro. Er dekorierte die Zahl mit der Bemerkung: „Das soll uns mal einer nachmachen.“
Anscheinend haben Verwaltung, Magistrat und Stadtverordnetenversammlung, die ja die jeweiligen Haushalte beschließen muss, in den letzten Jahren sparsam gewirtschaftet. Manche Stadtverordneten hinterließen allerdings gelegentlich den Eindruck, dass ihnen diese Dimension gar nicht klar war, klagten sie doch oft über hohe Verschuldung und Sparzwänge. Diese Reserven wurden auch bei den Haushaltsberatungen im Finanzausschuss nicht angesprochen.

Was nun?

Wir meinen: Jetzt leichtfertig einen Geldsegen über die Stadt regnen zu lassen, sollte tunlichst vermieden werden. Wenn es sich um nachhaltige Strukturverbesserungen in unserer Stadt handelt, können manche Entscheidungen vielleicht leichter fallen. Immer müssen die Folgekosten bedacht werden. Denn Investitionen, die dauerhaft hohe Defizite verursachen, können die städtischen Finanzen ernsthaft gefährden.
Wer will da beispielsweise noch 28 Millionen für ein neues Heloponte ausgeben, wenn schon jetzt ein Defizit bis zu 2,8 Millionen Euro jährlich prognostiziert wird? Undenkbar!
Andererseits können Investitionen in die Infrastruktur der Gesundheits- und Kurstadt langfristig zur Sicherung und Weiterentwicklung der Badestadt beitragen. Muss in diesem Zusammenhang nicht die Frage des Kurhauses neu diskutiert werden?

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